AGB

Die Tokyo Web Co., Ltd. (nachfolgend „das Unternehmen“) legt die folgenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“) für die Nutzung des auf dieser Website bereitgestellten Online-Shops (nachfolgend „der Service“) fest. Nutzer verwenden den Service in Übereinstimmung mit den Bedingungen.

Artikel 1 (Anwendung)

  1. Die Bedingungen gelten für alle Beziehungen zwischen dem Nutzer und dem Unternehmen im Zusammenhang mit der Nutzung des Service.
  2. Neben den Bedingungen kann das Unternehmen Regeln oder sonstige Bestimmungen für die Nutzung festlegen (nachfolgend „Einzelbestimmungen“). Unabhängig von ihrer Bezeichnung sind diese Bestandteil der Bedingungen.
  3. Bei Widersprüchen zwischen Bedingungen und Einzelbestimmungen gelten—sofern nicht ausdrücklich anders festgelegt—die Einzelbestimmungen vorrangig.

Artikel 2 (Registrierung)

  1. Beim Kauf von Produkten kann bei Bedarf automatisch ein Nutzerkonto erstellt werden (nachfolgend „Mitgliedsregistrierung“). Registrierte Nutzer (nachfolgend „Mitglieder“) können bei späteren Käufen mit ihren Kontoinformationen den Service komfortabler nutzen.
  2. Der Nutzer kann auch ohne Mitgliedsregistrierung einkaufen („Gastkauf“). Auch hierbei gelten die Bedingungen; Zugriff auf Kaufhistorie und mitgliedsbezogene Vorteile besteht nicht.
  3. Stellt das Unternehmen einen der folgenden Umstände fest, kann es das Mitgliedskonto deaktivieren oder einschränken, ohne zur Angabe von Gründen verpflichtet zu sein:
    1. Registrierte Informationen sind unwahr
    2. Verstoß gegen die Bedingungen oder anwendbare Gesetze
    3. Registrierung als Mitglied wird als unangemessen erachtet
  4. Mitglieder können die Löschung ihres Kontos (Abmeldung) gemäß dem vom Unternehmen festgelegten Verfahren beantragen. Nach Abmeldung stehen mitgliedsbezogene Vorteile nicht mehr zur Verfügung; Rechte und Pflichten aus vor der Abmeldung getätigten Transaktionen bleiben bestehen.

Artikel 3 (Verwaltung von Mitglieds- und Login-Informationen)

  1. Mitglieder verwalten die im Service verwendeten Informationen eigenverantwortlich.
  2. Eine Übertragung, Überlassung oder gemeinsame Nutzung der Mitgliedsinformationen mit Dritten ist untersagt. Der Login erfolgt mittels Einmal-Code an die registrierte E-Mail-Adresse; ein Login mit diesem Code gilt als Nutzung durch den registrierten Inhaber der E-Mail-Adresse.
  3. Für Schäden durch die Nutzung der E-Mail-Adresse und des Einmal-Codes durch Dritte haftet das Unternehmen nicht, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

Artikel 4 (Kaufvertrag)

  1. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Nutzer eine Bestellung abgibt und das Unternehmen die Annahme mitteilt. Das Eigentum am Produkt geht auf den Nutzer über, sobald das Unternehmen die Ware dem Transporteur übergibt.
  2. Die Zahlung des Kaufpreises ist auf Kreditkarte (VISA, Mastercard, American Express), Banküberweisung oder vom Unternehmen zugelassene Verfahren beschränkt.
  3. Bei Kreditkartenzahlung gelten die Bedingungen des jeweiligen Kartenanbieters.
  4. Der Service nutzt einen externen Zahlungsdienstleister. Für Schäden aufgrund von Systemfehlern, unbefugtem Zugriff oder anderen Ursachen, die dem Zahlungsdienstleister zuzurechnen sind, haftet das Unternehmen nicht.
  5. Das Unternehmen kann den Vertrag ohne Vorankündigung aufheben, wenn:
    1. der Nutzer gegen die Bedingungen verstößt,
    2. die Lieferung wegen unbekannter Anschrift oder längerer Abwesenheit nicht abgeschlossen werden kann,
    3. oder das Vertrauensverhältnis zwischen Unternehmen und Nutzer beeinträchtigt ist.

Artikel 5 (Lieferung der Produkte)

  1. Das Unternehmen liefert die Produkte über einen bestimmten Transporteur an die vom Nutzer angegebene Adresse.
  2. Innerhalb Japans erfolgt der Versand in der Regel innerhalb von 3–5 Tagen nach Bestellung; Verzögerungen durch Lagerbestand, Region, Wetter, Verkehr etc. sind möglich.
  3. Bei Auslandslieferungen variieren Lieferzeiten und Zollabwicklung je nach Land/Region; eine genaue Lieferzeit kann nicht garantiert werden. Zölle und Gebühren bei der Einfuhr trägt der Kunde.
  4. Bei längerer Abwesenheit oder Annahmeverweigerung kann das Unternehmen die Produkte einlagern und Lagerkosten berechnen.
  5. Bei fehlerhafter oder gewünschter Adressänderung muss der Nutzer das Unternehmen umgehend kontaktieren und den Anweisungen folgen. Für Lieferungen an falsche Adressen aus vom Nutzer zu vertretenden Gründen haftet das Unternehmen nicht.

Artikel 6 (Rechte an geistigem Eigentum)

Urheberrechte und sonstige geistige Eigentumsrechte an Produktfotos und weiteren Inhalten (nachfolgend „Inhalte“) des Service liegen beim Unternehmen bzw. den rechtmäßigen Rechteinhabern. Eine unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige Zweitnutzung ist untersagt.

Artikel 7 (Untersagte Handlungen)

Bei der Nutzung des Service sind folgende Handlungen untersagt:

  1. Verstoß gegen Gesetze oder die öffentliche Ordnung
  2. Straftaten oder damit zusammenhängende Handlungen
  3. Verletzung von Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechten im Service
  4. Beschädigung oder Behinderung der Server- oder Netzfunktionen des Unternehmens
  5. Kommerzielle Nutzung der über den Service gewonnenen Informationen
  6. Beeinträchtigung des reibungslosen Betriebs des Service
  7. Unbefugter Zugriff oder der Versuch hierzu
  8. Erhebung oder Speicherung personenbezogener Daten anderer Nutzer
  9. Identitätsanmaßung
  10. Gewährung direkter/indirekter Vorteile an sozialschädliche Organisationen
  11. Sonstige vom Unternehmen als unangemessen erachtete Handlungen

Artikel 8 (Aussetzung des Service)

  1. Das Unternehmen kann den Service ganz oder teilweise ohne Vorankündigung aussetzen oder unterbrechen, wenn:
    1. Systemwartung oder -aktualisierung erfolgt,
    2. höhere Gewalt (Erdbeben, Blitz, Brand, Stromausfall, Naturkatastrophen) die Bereitstellung beeinträchtigt,
    3. Computer oder Kommunikationsleitungen aufgrund eines Unfalls stillstehen,
    4. oder die Bereitstellung aus anderen Gründen als schwierig erachtet wird.
  2. Für Nachteile oder Schäden aus der Aussetzung/Unterbrechung übernimmt das Unternehmen keine Haftung.

Artikel 9 (Nutzungsbeschränkung und Löschung der Registrierung)

  1. Das Unternehmen kann die Nutzung ohne Vorankündigung beschränken oder die Registrierung löschen, wenn:
    1. gegen eine Bestimmung der Bedingungen verstoßen wurde,
    2. falsche Angaben im Registrierungsdatensatz festgestellt werden,
    3. die angegebene Kreditkarte deaktiviert wurde,
    4. Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt wurden,
    5. über einen bestimmten Zeitraum keine Antwort auf Unternehmenskommunikation erfolgt,
    6. der Service über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurde,
    7. oder die Nutzung als unangemessen erachtet wird.
  2. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden aus Maßnahmen gemäß diesem Artikel.

Artikel 10 (Abmeldung)

Mitglieder können sich gemäß dem vorgesehenen Verfahren vom Service abmelden.

Artikel 11 (Gewährleistungsablehnung und Haftungsausschluss)

  1. Das Unternehmen gewährleistet nicht die Abwesenheit tatsächlicher oder rechtlicher Mängel (Sicherheit, Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Wirksamkeit, Eignung für bestimmte Zwecke, IT-Sicherheit, Fehler/Bugs, Rechtsverletzungen etc.).
  2. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch den Service entstehen. Handelt es sich um einen Verbrauchervertrag, findet dieser Haftungsausschluss keine Anwendung; auch dann haftet das Unternehmen nicht für besondere (auch vorhersehbare) Schäden aus einfacher Fahrlässigkeit oder unerlaubter Handlung.
  3. Das Unternehmen haftet nicht für Transaktionen, Kommunikation oder Streitigkeiten zwischen Nutzern oder mit Dritten im Zusammenhang mit dem Service.

Artikel 12 (Änderung des Serviceinhalts)

Das Unternehmen kann den Serviceinhalt ohne Vorankündigung ändern oder dessen Bereitstellung einstellen und haftet nicht für daraus entstehende Schäden.

Artikel 13 (Änderung der Bedingungen)

Das Unternehmen kann die Bedingungen jederzeit ohne Vorankündigung ändern, sofern es dies für erforderlich hält. Die Nutzung des Service nach der Änderung gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.

Artikel 14 (Umgang mit personenbezogenen Daten)

Personenbezogene Daten, die durch die Nutzung des Service erhoben werden, behandelt das Unternehmen gemäß seiner „Datenschutzrichtlinie“.

Artikel 15 (Benachrichtigungen und Kommunikation)

Benachrichtigungen/Kommunikation zwischen Nutzer und Unternehmen erfolgen nach den vom Unternehmen festgelegten Verfahren. Mitteilungen an die beim Kauf registrierte Kontaktadresse (bei Mitgliedern die in den Mitgliedsdaten hinterlegte) gelten als wirksam und bei Versand als zugegangen; solange keine Änderung gemäß den Unternehmensvorgaben erfolgt, gilt die registrierte Adresse als gültig.

Artikel 16 (Abtretungsverbot von Rechten und Pflichten)

Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens darf der Nutzer seine vertragliche Stellung oder Rechte/Pflichten aus den Bedingungen nicht übertragen oder belasten.

Artikel 17 (Geltendes Recht und Gerichtsstand)

  1. Für die Auslegung der Bedingungen gilt japanisches Recht.
  2. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
  3. Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Service ist ausschließlich das Gericht am Sitz des Unternehmens zuständig.